Machtkonflikte in Russland

Aus der Sowjetunion wurde 1992 Russland, dann die Russische Föderation.

Beginn der Konflikte:

1985 trat Gorbatschow an die Spitze der Partei. Es gelang ihm in kurzer Zeit, die alte breschnewtreue Parteiführung weitgehend auszuwechseln. Unter den Schlagwörtern "glasnost" (Offenheit) und "perestroika" (Umgestaltung) proklamierte er eine Reformpolitik, die darauf abzielte, das politische und wirtschaftliche System effektiver zu gestalten und in gewissem Umfang zu demokratisieren. Allerdings wurde Gorbatschow ein Opfer der von ihm eingeleiteten Liberalisierung. Als die Sowjetunion nach den intensiven Verselbständigungsversuchen der meisten Sowjetrepubliken 1992 aufgelöst wurde, wurde auch sein Amt hinfällig.

Der frühere Staats- und Parteichef Gorbatschow spielte danach keine Rolle mehr im politischen Leben Rußlands, er starb 2022. Er hatte sich zwar bei den letzten Präsidentschaftswahlen auch um dieses Amt beworben, konnte aber nur wenig Stimmen auf sich vereinigen. Er wurde von Boris Jelzin abgelöst. Der jetzige Präsident Rußlands ist Wladimir Putin.

Aus der früheren Sowjetunion ging die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hervor, der zwölf der vormals fünfzehn Republiken angehören. Lediglich die drei baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) hatten kein Interesse an einer Teilnahme an diesem lockeren Staatenbund. Der weitaus größte GUS-Staat ist Russland, das auf seinem Riesenterritorium eine Vielzahl von Völkern und Nationalitäten beherbergt. Einige dieser Nationalitäten nutzten die Liberalisierung seit Gorbatschow, um mehr Autonomie oder gar die Unabhängigkeit von Rußland zu fordern. Zu diesen Völkern zählen beispielsweise die Tschetschenen, die mit ihrem Unabhängigkeitsstreben einen Krieg mit Rußland provozierten.

11.12.1994 Beginn des Krieges in Tschetschenien

Wladimir Putin war ab 1999 Präsident der Russischen Föderation, unterbrochen in den Jahren 1999/2000 und von 2008 bis 2012 Ministerpräsident. Er wechselte die Ämter mit Dmitri Medwedjew, der als sein Gefolgsmann gilt. Putin verfolgt seit einigen Jahren das Ziel, Russland wieder zu der alten Größe der Sowjetunion zurückzuführen. Das führte 2014 zur Annexion der Krim und 2022 zum Einmarsch in die Ukraine.

24. Februar 2022: Einmarsch in die Ukraine

Ursachen:

• aggressive sowjetische Außenpolitik
• angespanntes Ost-West-Verhältnis
• Unterdrückungen von Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion
• Benachteiligung der Minoritäten im Land
• fehlende innenpolitische Stabilität
• Zerfall der UdSSR: alle Staaten bleiben vom Zerfall bedroht
• Nuklearwaffen und Overkill-Kapazität bzw. das Verfügungsrecht darüber
• Rohstoffvorkommen, die die Interessen zahlreicher Mächte auf diese Region lenken
• anhaltende Wirtschaftskrise nach dem Zusammenbruch des Kommunismus
• Türkei und Iran möchten wegen der großen Ölvorkommen in Zentalasien politisch und ökonomisch Fuß fassen.
• Drogenhandel und mafiaähnlich organisierte Kriminalität
• Angst, daß Rußlands Souveränität verlorengeht
• russisches Interesse am Iran
• iranisch-russische Partnerschaft ist den USA auch in energiepolitischer Hinsicht ein Dorn im Auge
• Energietransport (Verlauf der Ölpipelines über außerrussische Gebiete)
• aggressive Haltung unter den Politikern
• Streit um die russische Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Halbinsel Krim zwischen Rußland und der Ukraine
• Politiker halten sich nicht an Abkommen

Konfliktparteien und ihre Ziele:

• Minderheiten: sie streben nach Unabhängigkeit von Rußland
• Altstalinisten: sie wollen die alte Sowjetunion wiederherstellen
• russische Parteien mit unterschiedlichen Zielsetzungen von links bis rechts
• Nachbarländer mit eigenen Interessen in den russischen Randgebieten (z. B. Ukraine, Türkei, Weißrußland u.a.)

Folgen / Auswirkungen :

• Das ungleiche Kräfteverhältnis in den internationalen Beziehungen führte in den vergangenen vier Jahren zu einer weiteren Destabilisierung der Region.
• Aserbaidschan wurde bis Ende 1995 von der Hilfe der USA ausgeschlossen.
• Die Regierung in Moskau wurde gespalten.
• Die Hauptstadt Tschetscheniens, Grosny, versank in Schutt und Asche
• Der Versuch, mit den USA eine strategische Partnerschaft zu erreichen, mißlang.
• Die Angst vor einer "Afghanisierung" der Region, sollte es zu einem Krieg um politischen und ökonomischen Einfluß kommen
• Der Kampf bei Grosny kostete Tausenden von Zivilisten das Leben.
• fehlende innenpolitische Stabilität
• Die GUS-Staaten bleiben vom Zerfall bedroht
• Migrationswellen: viele Menschen sind in andere Gebiete geflüchtet
• hohe Preise für Fisch und alle anderen Lebensmittel
• das Leben der Bevölkerung heute ist so schlimm wie damals im Krieg
• das Wasser wird verseucht, Zerstörung der Natur durch Fabriken
• Alkoholmißbrauch der Bevölkerung, die ihren Kummer "ersäuft"

Lösungsansätze:

• Friedenschluß in Tschetschenien.
• Rußland akzeptiert jetzt die "Partnerschaft für den Frieden" mit der NATO.
• Manche Konfliktfelder wie beispielsweise in Moldawien oder in Nagornyj Karabach konnten zwischenzeitlich eingedämmt werden durch Friedensregelungsmechanismen innerhalb der GUS sowie durch Vermittlung der internationalen Gemeinschaft (UNO).
• Stabilität im post- sowjetischen Raum wird allerdings erst dann erreicht werden, wenn die neuen Staaten ihre neue Staatsform und Identität klar definiert und den Weg der ökonomischen Prosperität eingeschlagen haben.
• Die unkontrollierte Proliferation von Nuklearmaterialien konnte mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft entschärft werden.
• Im Verlauf der Jahre 1993 - 1994 gelang es mit Hilfe russischer Friedenstruppen die Konflikte in Moldawien, Nagornyj Karabach, Abchasien, Südossetien und Tadschikistan einzudämmen.
• Allerdings mißlang Moskau jegliche Friedensregelung auf eigenem Territorium: in Tschetschenien Versuch der Integration in europäische und internationale Strukturen der Konfliktregelung. Aber es geht eben nicht beides: Rußland so gut wie möglich zu integrieren und den mit äußerster Brutalität geführten Krieg in Tschetschenien zu ignorieren.
• Beschluß der Militärdoktrin von 1993, in der der Schutz der russischen Minderheiten im Ausland zum integralen Bestandteil nationaler Sicherheitsinteressen erhoben wird - das heißt: die nächsten Konflikte sind vorprogrammiert, weil in vielen nichtrussischen Gebieten seit den Zeiten der Sowjetunion viele Russen leben.
• In einem von Jelzin im November 1994 erlassenen Dekret behält sich Rußland außerdem das Recht vor, in Krisensituationen die russischen Staatsbürger aus dem "Nahen Ausland" zu evakuieren.

Quellen:

Bertelsmann Universal Lexikon

GEO

Das Parlament Nr. 16-17 12./19. April 1996

Das Parlament 5. April 1996

DP Nr. 15 vom 5.4.1996

Das Parlament Nr. 23 vom Juni 1995